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LSG Sachsen-Anhalt, 15.05.2012 - L 5 AS 439/09 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 11 SGB 2, § 45 SGB 10, § 48 SGB 10, § 24 SGB 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsgewährung bei nicht exakt bestimmbarem Monatseinkommen; Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei unklaren Einkommensverhältnissen; Anforderung an ein Anhörungsschreiben vor einem geplanten Aufhebungs- und ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 22.10.2009 - S 16 AS 1383/08
- LSG Sachsen-Anhalt, 15.05.2012 - L 5 AS 439/09 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88
Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.05.2012 - L 5 AS 439/09
Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 13. März 1990, Az:. 1 BvR 94/88, NJW 1991 S. 413 f.). - BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 22/10 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Gewinnermittlung …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.05.2012 - L 5 AS 439/09
Denn grundsätzlich ist die Verwaltung verpflichtet, vor Erlass eines Bescheides die Sachlage vollständig aufzuklären, um die objektiven Verhältnisse festzustellen (BSG, Urteil vom 21. Juni 2011, Az. B 4 AS 22/10 R, juris RN 16). - BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.05.2012 - L 5 AS 439/09
PKH kommt hingegen nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine Entfernte ist (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 17. Februar 1998, Az.: B 13 RJ 83/97 R, SozR 3-1500, § 62 Nr. 19).